Die SPD Wallenhorst hat am Dienstag den 13. April zur ordentlichen Mitgliederversammlung in die Ruller Gaststätte Nieporte „Zum Alten Kloster“eingeladen. Im Mittelpunkt der Tagesordnung stand insbesondere ein kritischer Politvortrag unter dem Titel „Nein zur Kopfpauschale! Ja zur Bürgerversicherung?“ der zum Einen die anwesenden Mitglieder über die gesundheitspolitischen Pläne der Bundesregierung informierte und zum Anderen auch die von der SPD bevorzugte Alternative näher durchleuchtete und vorstellte. Hierfür hatten der stellvertretende Bürgermeister Alfons Schwegmann – seines Zeichens auch Verwaltungsratsmitglied der AOK Hannover – und der stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Egon Knochenwefel einen fachkundigen Beitrag erarbeitet und diesen durch entsprechende Präsentationen kompetent an die Zuhörer vermittelt.
„Wir sind stolz und froh, dass wir zu einem solch wichtigen und hochaktuellen politischen Thema kompetente Referenten aus unseren eigenen Reihen aufbieten können.“ leitete der Ortsvereinsvorsitzende Jochen Klein nach der Begrüßung der Mitglieder und seinem Bericht zur aktuellen örtlichen Parteilage diesen besonderen Tagesordnungspunkt erfreut ein. Zunächst erläuterte Alfons Schwegmann die Pläne der Bundesregierung zur so genannten „Kopfpauschale“ und wies die interessierten Zuhörer insbesondere auf die fatalen Wirkungen und Folgen im Zusammenhang mit der nach diesem System vollständig verloren gehenden solidarischen Gesundheitsfinanzierung hin. Im Anschluss daran machte Egon Knochenwefel das alternative Konzept der SPD deutlich und für die Basis transparenter: die so genannte Bürgerversicherung. „Auch das vorgesehene Konzept der SPD muss man in seiner ganzen Ausprägung und Inhaltstiefe erstmal nachvollziehen. Letztlich kommt man aber zu dem Schluss, dass es klar solidarischer als die Kopfpauschale und somit nach aktuellem Stand aus unserer Sicht alternativlos ist. Deshalb ist die Bürgerversicherung im Ergebnis der richtige Weg, da ein neuer Weg für die Finanzierung des Gesundheits- und Krankenwesen ja in jedem Fall gefunden werden muss. Dann aber eben besser der sozialdemokratische Weg.“ betonte Knochenwefel zusammenfassend.
Politisch bestens auf den neuesten Stand gebracht machten sich die SPD-Mitglieder sodann daran den vom neuen Bundesparteivorstand ausgegebenen Fragebogen über die Stimmungen in den Ortsvereinen der Republik zu diskutieren und zu beantworten, den der Ortsvereinsvorsitzende Klein präsentierte. „Die neue SPD-Führung setzt bundesweit auf mehr Basisdemokratie. Deshalb wurden auch wir in Wallenhorst gebeten, dem Parteivorstand über den dafür entwickelten Fragebogen unsere örtlichen Stimmung und Befindlichkeit zu spiegeln. Und da ist es wichtig, dass diesen Fragebogen nicht allein der Vorstand im Hinterzimmer ausfüllt sondern möglichst auch die Mitglieder an der Beantwortung teilnehmen. Wenn schon Basisdemokratie, dann richtig.“ erklärte Klein den Sinn und Zweck des – bisher in der Geschichte der SPD einzigartigen – Fragebogen näher. So wurden gemeinsam die insgesamt 6 Seiten des Fragebogens im Einzelnen miteinander erörtert und beantwortet. „Am 08. Mai muss der beantwortete Fragebogen zurück beim Parteivorstand in Berlin sein. Wir hoffen natürlich, dass dann dort oben auch tatsächlich unsere abgefragten Eingaben entsprechend wirken.“ gibt sich der der örtlichen SPD-Vorstand optimistisch. „Es geht voran. Spürbar ist schon jetzt eine sehr positive Mitgliederbewegung und -entwicklung seit der Bundestagswahl,“ berichtete Klein auch über den aktuellen Mitgliedsstand des Ortsvereins, „wir konnten seitdem – entsprechend auch dem Bundestrend – diverse Neubeitritte verzeichnen und bei uns begrüßen.“ Den anwesenden Neumitgliedern wurden die Parteibücher auf der Mitgliederversammlung entsprechend persönlich ausgehändigt.
Erst nach gut 2 ½ Stunden wurde die intensive Zusammenkunft dann förmlich geschlossen. Die nächste ordentliche Mitgliedervollversammlung ist für September 2010 geplant, die Anfragen für den Besuch überörtlicher SPD-Politprominenz dafür laufen bereits.
Näheres über die wesentlichen Unterschiede zwischen „Kopfpauschale“ und „Bürgerversicherung“ sowie über die SPD Wallenhorst unter www.spd-wallenhorst.de .
