Denn es geht um nicht weniger als um ihre Zukunft – ja, um Ihre Zukunft! Immerhin wird nicht nur der Ministerpräsident ins Amt gewählt (mit der sog. „Zweitstimme“ oder „Parteistimme“), sondern mit ihm auch das neue Landesparlament – bestehend aus den örtlich genau dafür (mit der sog. „Erststimme“) zur Wahl stehenden Kandidatinnen und Kandidaten. Und diese von Ihnen Gewählten sind dann als Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag für die nächsten 5 Jahre Ihre politischen Vertreter in Hannover. Also Ihr verlängerter Arm nach dort, Ihr politisches Gewissen im Land. Wer diese Vertreter aber gar nicht wählt, der wird auch nicht durch sie vertreten – nichtmal gewissermaßen – und hat somit auch keinerlei Einfluss auf die politische Gestaltung im Land. Und wozu führt das? Verständlicherweise zu Verdrossenheit – am Ende gar zu Politikverdrossenheit. Politikverdrossenheit ist, wenn man sie zulässt.
Der Wahlzettel heißt nicht umsonst auch Stimmzettel. Mit ihm verschaffen Sie als Wählerinnen und Wähler ihrer Stimme politisches Gehör. Nicht wählen gehen heißt also nichts anderes als: nicht mitreden können! Wahlrecht ist Mitspracherecht. Auf dieses Mitspracherecht aber zu verzichten scheint töricht – und ist auch nicht nachvollziehbar. Warum sollte man auf ein Recht verzichten? Wer würde schließlich ernsthaft auf sein Urlaubsrecht verzichten? Oder auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung? Schon komisch, dass das beim Wahlrecht offenbar so viel und so Vielen leichter fällt. Und: was bewirkt eigentlich die Nichtwahl? Welcher Nichtwähler – Hand aufs Herz! – hat sich anschließend unter diebischer Freude und hämischem Naserümpfen über das gemeine Wahlvolk feixend auf die Schenkel geschlagen und gedacht, gespürt oder gar erfahren: das bringt jetzt aber die Wende!
Richtig ist: man kann Niemanden zu seinem Recht zwingen, auch nicht zu seinem Wahlrecht. Auch das ist übrigens Demokratie und mit ihr die Möglichkeit zur freien Entfaltung der Persönlichkeit jedes Einzelnen. Mit dieser Möglichkeit aber kann man zumindest Jeden dazu bewegen, genau hierüber doch einmal – wenigstens etwas – genauer nachzudenken. Gerade weil es die freie Entscheidung jedes Einzelnen in Form auch eines freien Wahlrechts gibt, kann eben Niemand dazu gezwungen werden. Demokratie – und nur Demokratie – macht genau solche Freiheit erst möglich. Deshalb müssen wir für die Demokratie nicht nur dankbar sein sondern aktiv für sie eintreten – statt sie einzutreten. Jede Nichtwahl ist Zweifel an Demokratie und schwächt sie im Zweifel. Aber eine schwache Demokratie hat noch nie ein starkes Volk gemacht – sondern allenfalls zu starke Machthaber. Ganz sicher das falsche System. Verleihen Sie auch deshalb Ihrer Stimme Ausdruck, und zwar ausdrücklich –durch Ihre Stimmabgabe. Gehen Sie dafür zur Landtagswahl am 20. Januar und reden Sie nur so ein gewichtiges Wort im Lande mit – und nicht, wenn überhaupt, nur ein Wörtchen!
Jochen Klein, Vorsitzender SPD Wallenhorst
