„Politischer Stammtisch“ – SPD Wallenhorst diskutiert: GroKo? #NoGroKo? No #NoGroko?

Die Delegierten des außerordentlichen SPD Bundesarteitags am 21. Januar 2018 in Bonn haben gegen die #NoGroKo-Bewegung der JUSOS mit knapper Mehrheit beschlossen, nach den in der Zwischenzeit erfolgten Sondierungsgesprächen mit der Christdemokratischen Union (CDU/CSU) nun auch in Koalitionsverhandlungen für eine etwaig neue „Große Koalition“ zu treten.

Foto vom Diskussionsabend (H. Remme).

Ist das gut? Ist das schlecht? Was bedeutet es für das politische Berlin, für das politische Deutschland, für das politische Europa? Welche Folgen hat es aktuell und in der Zukunft für die Partei nach innen und außen? Werden die SPD-Positionen in einem möglichen Koalitionsvertrag deutlich genug formuliert, ist die SPD darin gut wiederzuerkennen? Welche Ministerien würde die SPD durch wen übernehmen und übernimmt auch der Parteivorsitzenden Martin Schulz schließlich ein Ministeramt? Diese Fragen treiben die Genossinnen und Genossen landauf landab seit Wochen um – natürlich auch die Mitglieder der SPD Wallenhorst.

Deshalb lud der Parteivorstand des Ortsvereins seine Mitglieder am 24. Januar 2018 ins „Gasthaus Beckmann“ in Enter ein, um diese und weitere politische Fragen in der Basis zu diskutieren. Unter der Leitung des stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Hendrik Remme entstand eine konstruktive, mitunter auch emotionale und kontroverse Diskussion des aktuellen GroKo-Themas wie aber auch über Grundsatzfragen zur eigenen Partei. Schnell wurde deutlich, dass noch nicht alle anwesenden Parteimitglieder schon mit fester Meinung zu einer möglichen neuen „Großen Koalition“ sind beziehungsweise sowohl Kritiker als auch Befürworter anwesend waren. Der angeregte Austausch in der Basis verdeutlichte, wie lebendig die Sozialdemokratie nach wie vor ist – auch in Wallenhorst. Und wie interessiert und engagiert die Parteimitglieder über alle Altersgrenzen hinweg am politischen Leben teilnehmen.

Mit Spannung erwartet die Parteibasis nun den Entwurf eines möglichen Koalitionsvertrags, der bis 4. Februar vorliegen soll. In einer Mitgliederbefragung wird dann anschließend basisdemokratisch entschieden, ob die SPD neuerlich in eine „Große Koalition“ mit der Union eintritt. Wer bis zum 6. Februar (18 Uhr) noch in die SPD eintritt, darf auch noch mit abstimmen.

Der Diskussionsabend in Engter war der Auftakt eines nun regelmäßig stattfindenden „Politischen Stammtischs“, der den örtlichen Parteimitgliedern noch mehr Austausch über Themen der Kommunal- wie aber auch der Landes- und Bundespolitik ermöglichen soll. „Wir möchten auch hier vor Ort die unsere Partei seit jeher prägende Debattenkultur lebendig halten.“, so Remme. Hierfür sollen je nach Themenschwerpunkt auch Referenten gewonnen werden oder Gemeinderatsmitglieder wie aber auch Mandatsträger in Land und Bund aus ihrer Arbeit in den Parlamenten berichten.